#NOlympiaKiel: Verloren und doch gewonnen #nolympia

In Kiel haben rund 20,6% der Wahlberechtigten für Olympia gestimmt, die Wahlbeteiligung lag bei 37,1 %. In Kiel war das Quorum 8% der Wahlberechtigten.
In Hamburg haben 24% der Wahlberechtigten für Olympia gestimmt. Dort liegt das Quorum bei 20%. Dennoch hören wir in Kiel, das die Zustimmung hier größer war als in Hamburg. Aber eigentlich nicht: Relativ gesehen haben in Hamburg mehr Stimmberechtigte für Olympia gestimmt. Aber es haben eben noch mehr Leute gegen Olympia gestimmt.

Was machen wir in Kiel mit den Nicht-Wählern? Wir können sie nicht als Olympiagegner vereinnahmen, weil wir nicht wissen, was sie wollten. Noch weniger aber kann man sie als Olympiabegeisterte eintüten! Es gab sowohl die Möglichkeit der Briefwahl und sie hätten auch zur Wahl gehen können, wenn sie gewollt hätten. Nein, Kiel war nie olympiabegeistert. Der einzige Grund, warum es eine relativ höhere Zahl gegeben hat, war weil aus dem Pool der Nicht-Wähler viel weniger Leute mobilisiert wurden.

Und um mal ein kleines Geheimnis zu lüften: Unser Gesamtbudget belief sich auf 80 € für 3000 Aufkleber. Es gab 3 Mitstreiter und ein einziges Treffen. Das war unsere Gegenkampagne. Neben uns hat die LINKSpartei eine eigene Gegenkampagne gefahren. Im Gegensatz zu Hamburg gab es viel weniger Mitstreiter und auch gar kein Geld. Nicht einmal einen Entwurf von einem Plakat haben wir hinbekommen aus Zeitmangel.

Auf der anderen Seite wurden von Stadt und Unternehmen mehrer Millionen Euro ausgeben, von allen Ecken hingen Werbeplakate, Bankautomaten der Förde Sparkasse spielten Werbung ab, bei der Freiluftoper und auf fast JEDEM Event wurde Werbung gemacht oder ein Zelt aufgestellt.
Die Kieler Nachrichten hat unsere Kampagne kein einziges mal angesprochen, so dass wir in dem Extrablatt überhaupt nicht zu Wort kamen. Nur der NDR meldete sich mehrmals und daher gabs dann auch ein Interview für NDR Info.

Ich habe daraus gelernt, dass wir uns bei den Bürgerentscheiden auf einem Weg befinden, wo Geld ausschlaggebend für den Ausgang sein kann. Sind wir als Bürger nicht in der Lage uns zusammenzuschließen und so Gegenkampagnen zu organisieren, die etwas gegenan stinken, so kann jedes Unternehmen die Stimmen der Bürger kaufen. Das Werkzeug kann so missbraucht werden, wie zuletzt schon versucht bei der Seilbahn über die Elbe in Hamburg.

Auf der Seite der Stadt Kiel konnte man nur zu Abstimmungsinformationen kommen, wenn man die PRO-Olympiawerbung mitnahm. In meinen Augen war das alles gefühlt in höchstem maße illegal. Aber ich bin kein Verwaltungsrechtler. ich meine Information zu Wahllokalen und Wahlwerbung müsste strikt getrennt sein.

Da müssen wir aufpassen, da darf man nicht mehr so kleinkrämerisch sein. Wenn jede Gruppe nur ihr Süppchen kocht, wird es nichts. Hätte uns Hamburg nicht den A…. gerettet und selber so ein deutliches Signal gesetzt, hätten wir jetzt den Salat, weil wir alle nicht richtig imstande waren effektiv zu kooperieren. Zum Teil lag es auch daran, dass viele politisch Aktive zu viel mit dem Thema des Erhalts vom Freibad Katzheide beschäftigt waren. Ich selbst habe dann auch zu kurzfristig diese Plattform geschaffen, weil öffentlich einfach überhaupt kein Widerstand sichtbar war.

Was Bürgerentscheide angeht brauchen wir in Schleswig-Holstein und Hamburg jedenfalls auch starke Regeln, die effektiv das Geld reduzieren, das Unternehmen in Kampagnen bei Referenden stecken dürfen. Sonst können wir das Werkzeug Bürgerentscheid bald vergessen und unsere lokale Demokratie ist massiv bedroht.

Wir haben unser selbst gestecktes Ziel von unter 60% nicht erreicht. Dabei habe ich aber auch nicht mit so wenig Wahlbeteiligung gerechnet. Wie ich schon oben darstellte war die Zustimmung in Kiel trotz millionenschwerer Investitionen geringer als in Hamburg, wenn man es insgesamt betrachtet. Und das sollte man schon tun, wenn es darum geht, wie sehr die Bevölkerung hinter Olympia steht. Bei Wahlen ist das irgendwie anders – da braucht man halt ein Ergebnis und wer halt nicht wählen geht ist selber schuld. Aber wenn das Thema Olympia offenbar ein so hohes Maß an Desinteresse erzeugt, kann man daraus auf keinen Fall eine Olympiabegeisterung ableiten.

Für Herrn Kämpfer ist das ganze bestmöglich ausgegangen. Er hat hoch gepokert, hat sogar das Ergebnis, dass er wollte, muss es jetzt aber nicht umsetzen und geht nicht wirklich als Verlierer vom Platz. Allerdings bleibt ob der Kampagne ein Geschmäckle über. Und die 1,4 Millionen sind jetzt „natüriich im Gulli“, um es mal wie Herr Westerwelle darzustellen.

Ich denke die Gegner von Olympia können ganz gut mit dem Ergebnis leben.

Vergessen wir aber nicht, dass Rom, Paris. Budapest LA uns auch brauchen, weil bei ihnen das Damoklesschwert der Spiele immer noch über den Köpfen schwebt!

Thilo Pfennig

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Tage vor der Abstimmung #NOlympia #FeuerUndFlamme

Vom Datum dieses Artikels findet die Abstimmung übermorgen statt. Man kann nun ein kleines Vorab-Fazit ziehen was passiert ist und welche Argumente genannt wurden:

  • Es gibt immer noch keine Zusage des Bundes für die Milliarden, die er übernommen soll.
  • In Kiel hat man die Stadtbahn erst nach der Fertigstellung des Masterplans als Muss für das Verkehrskonzept hinzugefügt. D.h. sie ist noch nicht eingepreist. Dieses fußt primär auf dem Busverkehr. Nachhaltig erscheint das nicht.
  • Kiel wurde zugepflastert mit Plakaten der PRO-Kampagne. Man setzt mehr auf Emotionen als auf Informationen. 120.000 € würden dafür von der Werbeflächenvermietung Ströer bereitgestellt. Insgesamt bedenklich, wenn Firmen in Bürgerentscheide massiv eingreifen. Offenbar gibt es da nach oben keine Grenzen oder Regeln?
  • Die PRO-Kampagne hat auch in einigen Plakaten den Eindruck zu vermitteln versucht, als seien ALLE Studierende FÜR die Olympiade. Dabei ist der ASTA der Uni Kiel mehrheitlich dagegen. Das ist keine ehrliche Kampagne, sondern eine Verdrehung der Realität!
  • Auf der Website der Stadt Kiel, wo eigentlich neutral informiert werden soll zum Entscheid, kann man sich aber auch Videos anschauen Pro Olympia oder das Werbelogo der O24K-Kampagne herunterlassen

Bildschirmfoto-Kiel ist bereit für Olympische Segelwettbewerbe - Chromium

  • Nach wie vor gibt es keine echten Lösungen für die vielen Geflüchteten, die nach Deutschland und auch nach Kiel kommen. Angeblich sind alle Kommunen überfordert. Aber wie kann man dann heute sagen, dass wir uns 2024 auf jeden Fall Olympische Spiele leisten können wird?
  • Gleiches gilt für die Sicherheitssituation. Da wissen wir vieles heute nicht. Zur Zeit ändern sich Einschätzungen von Tag zu Tag.. Vor der Absage des Länderspiels in Hannover wurde noch kommuniziert, dass es vergleichbare Probleme wie in Frankreich in Deutschland nicht gibt.

Als Fazit: Die am Anfang bestehenden Bedenken konnten nicht zerstreut werden. Dagegen war das Auftreten der PRO-Kampagne unseriös und wurde mit Geldern aus der Wirtschaft so aufgepumpt, dass die Bürger*innen so mit Werbung auf jeder Veranstaltung und Ecke beschossen werden, dass man von einem neutralen Bürgerentscheid nicht mehr reden kann. Für die Zukunft braucht es hier dringend Regeln, damit sich nicht jedes Großunternehmen ihre Ergebnisse kaufen kann. Die Demokratie ist in Gefahr!

Ströer erkauft sich Verlängerung des Monopols #nolympia #kielfuerolympia #feuerundflamme

Als die Plakatkampagne für die Olympischen Spiele in Kiel startete, konnte man in der SHZ lesen:

Iris Petersen von der Ströer Deutsche Medien GmbH schätzt den Wert der kostenlos zur Verfügung gestellten Flächen auf 120  000 Euro.

Jetzt muss man wissen, dass die Firma Ströer in Kiel für Außenwerbung quasi ein Monopol der Stadt Kiel hat (mit einigen Ausnahmen für die Firma Thomsen). Wenn man in Kiel z.B. einen Kommunikationsstand (Werbestand) aufbauen will, muss man sich an die Firma Ströer wenden. Bundesweit gibt es immer wieder neue Ausschreibungen darum, wer die Plakatflächen verwalten darf. Wie z.B. vor einigen Jahren in Frankfurt am Main.

Will Ströer sein Monopol erhalten, so muss Ströer auch etwas dafür tun. 120.000 € für die gemeinsame Olympia-Kampagne ist da schon eine ordentliche Finanzspritze für die Stadt Kiel. Ströer darf also bei der nächsten Runde erwarten, eine Verlängerung zu bekommen. Das ist keine Korruption. Denn nach der Definition muss bei Korruption ein einzelner profitieren und nicht etwas die gesamte Ratsversammlung oder die ganze Stadt.

Das heißt aber nichts anderes, als je größer angelegt ein Bestechungsversuch ist, desto legaler wird er auch.

Rechtlich relevant ist da daher wohl nichts, aber es hat mehr als nur ein Geschmäckle.

Ich habe für NOlympia Kiel vor einigen Wochen nach ein paar Plakatflächen gefragt, aber meine Anfrage ist nicht einmal beantwortet worden. Wir sehe hier die Schattenseite der plebeszitären Demokratie via Bürgerentscheid: Denn hier sind die Mittel nicht gerecht verteilt. In diesem Fall liegt die Stadt im Bett mit der Firma, die Plakatflächen vergibt und bekommt diese kostenlos. Auf der anderen Seite eine kleine Kampagne von Kritiker*innen, wo es nicht einmal eine Antwort auf eine Anfrage gibt.

Damit könnte schon vor dem 29.11. das Ergebnis vorweggenommen sein. Aus meiner Sicht muss in Zukunft den ungleichen Mitteln dringend etwas entgegengesetzt werden. Es kann nicht sein, dass Meinung einfach kaufbar ist. Das führt das Element des Bürgerentscheids einfach ad absurdum. Wenn dann immer der mit dem meisten Geld gewinnt, können wir uns Bürgerentscheide auch sparen. Es muss da Grenzen nach oben oder im Verhältnis geben. Um so wichtiger daher auch dieser Entwicklung ein klares NEIN entgegenzusetzen. Bisher gab es keine erfolgreichen Bürgerentscheide in Kiel. Bisher hat die Stadt immer gewonnen. Im Falle vom Freibad Katzheide hat die Stadt zwar das Ergebnis einfach übernommen, aber es scheint jetzt schon klar, dass sie das Ergebnis ins Gegenteil verdrehen möchte.

 

 

Präsident der FH Kiel mag keine Olympia-Gegner #nolympia #nolympiakiel #kielfuerolympia #feuerundflamme #fhkielgate

Professor Dr. Udo Beer muss ein großer Olympia-Fan sein. Vielleicht mag er auch lieber kein Flugticket nach Los Angeles kaufen und möchte daher lieber eine kurze Anreise. Jedenfalls hat er sich mächtig ins Zeug gelegt und nicht davor zurück geschreckt allen Mitarbeiter*innen und Studierenden ein bestimmtes Abstimmungsverhalten zu empfehlen.

Liebe alle,
wie Sie vielleicht wissen, möchte sich die Landeshauptstadt Kiel zusammen mit Hamburg um die Ausrichlung der Olympischen Spiele 2024 bewerben Hierzu findet
am 29.11.2015 ein Bürgerentscheid statt. Wer von Ihnen in Kiel wohnt, ist wahlberechligt. Ich bitte Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen Sie können hierzu übrigens auch die Briefwahl beantragen Folgen Sie hierzu folgendem Link

Auch wenn innen der Ausgang des Bürgerentscheides egal ist, bitte Ich Sie, sich trotzdem zu beteiligen. Unsere Hochschule gehört zur Landeshauptstadt und ist
vom Ansehen ihrer Stadt maßgeblich in ihrer eigenen Marke geprägt.
Verkürzt kann man sagen „alles was gut ist für Kiel, ist auch gut für die Marke der Fachhochschule Kiel“
Sie sollten daher eine Meinung haben oder entwickeln, welche Auswirkungen ein solches Großereignis
von Weltrang auf die Strahlkraft des Namens „€žKiel“ hat.

Ich persönlich glaube, dass unsere Stadt an Prom gewinnen kann und unsere Hochschule langfristig daran partizipieren wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

Udo Beer
Präsident

Feuer.
O24 Flamme.
Kiel.

Siehe auch diesen Screenshot:
werbemail

Mir sind heute mehrere Hinweise zu dieser Email zu Ohren gekommen und die  Empfänger*innen waren zumeist einigermaßen schockiert über diesen eher plumpen Beeinflussungsversuch. Offenbar geht Herr Beer davon aus, dass wenn Papa was sagt, alle Angestellten und Studis seine Wünsche auch brav umsetzen. Vielleicht finden jetzt tatsächlich einige eine Meinung. Aber eher aufgrund dieser Beeinflussung als aufgrund  inhaltlicher Argumente.

FH Präsident Udo Beer

FH Kiel Präsident Udo Beer

Wo ist Forschung eigentlich hingekommen, wenn eine Olympiade befürwortet wird, nur weil es irgendwie der „Marke FH Kiel“ über Umwege nützen könnte. Diese Argumentation ist doch absurd.

Der Witz ist: Wenn er hiermit nicht mal seiner heißgeliebten Marke selber schwer geschadet hat. Schließlich ist die Unabhängigkeit der Forschung ein hohes Gut.

#fhkielgate

Olympiabewerbung Kiel: Die erste Million ist schon weg #nolympia #nolympiakiel #feuerundflamme #kielfuerolympia

Eine kleine Anfrage der LINKEN brachte es ans Tageslicht. Statt wie geplant ca. 790.000 Euro bis Ende Januar 2016 gibt die Stadt Kiel  bis Ende 2015 je nach Rechnung zwischen gut einer Millionen Euro und knapp 1,4 Millionen Euro für die Bewerbung zur Olympiade 2024 aus.

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Die Messlatte für #Olympia #Nolympia

Es ist nicht ganz einfach im Kopf zu behalten, welche Messlatten für den kommenden Bürgerentscheid/Referendum es in Kiel und Hamburg gibt. Auch interessant ist im Vergleich auch zu dem Bürgerentscheid in München, die sich für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2022 beworben hatten. Fangen wir also mal von hinten an:

Welche Bedingungen galten für den Bürgerentscheid in München am 10. November 2013?

  • Es mussten mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten teilnehmen
  • Der Entscheid galt als gewonnen, wenn eine einfache Mehrheit der Stimmen erreicht wurde
  • Es wurde zudem auch in Markt Garmisch-Partenkirchen, Landkreis Traunstein
    und Landkreis Berchtesgadener Land abgestimmt

Das Ergebnis in München:

  • Immer wieder wird behauptet, in München hätte es nicht ausreichend Stimmen gewählt )ich habe das selbst mehrfach so gelesen!) Das ist aber nicht richtig: Es gab 310.598 gültige Stimmen, 107.323 wären notwendig gewesen. Damit wurde eine Wahlbeteiligung von 28,9 % erreicht. –> Amtliches Endergebnis
  • In München selbst stimmten 52,2 % gegen die Bewerbung, in Markt Garmisch-Partenkirchen 51,56 mit NEIN, im Landkreis Traunstein 59,67 % mit NEIN, im Landkreis Berchtesgadener Land 54,02 % mit NEIN.
  • Interessant dazu dieser Artikel der Abendzeitung München.

Hier ein Video nach dem Bürgerentscheid:

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#Olympia oder ein Flug zum Mond? #NOlympia #feuerundflamme #kielfuerolympia #nolympiakiel #RVkiel #Raumfahrt

Für viele Menschen ist ein Raumfahrt der Sinnbild teurer Projekte und viele hinterfragen auch den Nutzen. Viele wird es daher auch überraschen, dass ein Flug zum Mond nicht teurer sein muss, als Kiels Kosten für die Durchführung der Olympischen Segelwettkämpfe.

Google Lunar X Prize logo

„GoogleLunarXPRIZE Logo“ by Source. Licensed under Fair use via Wikipedia.

Beim Google Lunar X-Prize geht es darum eine Sonde sicher auf dem Mond zu landen. Dabei treten mehrere Teams gegeneinander an. Das israelische Team SpaceIL gibt derzeit die geschätzten Kosten mit 36 Mio. Dollar an. Das wären ca. 33 Mio Euro. Die Kosten für die Durchführung der Spiele in Kiel wurde mit bis zu 41 Mio Euro angegeben.

Als einer der Ziele der Olympischen Spiele wird angegeben, Kiel in der Welt bekannter zu machen. Warum fragen wir also mal ganz provokant dann nicht gleich zum Mond? Die Bekanntheit die Kiel durch die Landung auf dem Mond erreichen würde wäre sicher ungleich größer als durch die Ausrichtung der Segelwettkämpfe. Für Hamburg wäre die Rechnung sogar noch besser. Sie könnten damit 36 Sonden auf dem Mond landen lassen, wenn alles klappt.

Worum gehts hier? Relationen aufzuzeigen. Wenn es darum ginge, Kiel bekannter zu machen gibt es für weit weniger Geld viel bessere Möglichkeiten als zum Mond zu Fliegen oder sich an den Olympischen Spielen zu beteiligen!

SID: Keine Klarheit über Finanzierung bis zum Bürgerentscheid #nolympia nolympiakiel #feuerundflamme

Gegenüber dem Sport-Informations-Dienst (SID) bestätigte laut Handelsblatt-Artikel DOSB-Präsident Alfons Hörmann, „dass es bis zur Abstimmung in drei Wochen keine Einigung mit dem Bund über die geplanten Zuschüsse in Höhe von 6,2 Milliarden Euro geben werde. “

Damit werden die Einwohner*innen von Kiel und Hamburg am 29. November über ein Finanzierungskonzept abstimmen, bei dem immer noch nicht klar ist, ob es überhaupt tragfähig ist.

Zuletzt hatte Hamburgs Bürgermeister Scholz bei einer Veranstaltung zugeben müssen, dass von den angepeilten privaten Investitionen bisher null Euro eingeworben wurden.

Es ist also vollkommen offen, wie viel der Kosten die Bundesregierung trägt und wie viele der geplanten Privaten Investitionen tatsächlich zusammenkommen. Unter dem Strich entscheiden wir also nicht über ein fertiges Finanzierungskonzept und als Businessplan ohne jede Zusagen würde einem das jede Bank um die Ohren hauen als Existenzgründer. In diesem Fall haben aber Förde Sparkasse (als Gold Supporter) und Volksbank (als Bronze Supporter) ihre Kassen freiwillig und ohne Bedenken geöffnet. Als privater oder gewerblicher Bankkunde kann man da nur staunen, mit welchen Summen da eine Kampagne unterstützt wird, während man bei eigenen Anfragen oft eher auf Beton stößt. Letztlich sind es dann auch die Gelder der kleinen Leute, die auf Kontoführungsgebühren, Bareinzahlungen ,etc. genommen werden, die zur Finanzierung von Werbung für die Olympischen Spiele herangezogen werden.

Man gewinnt den Eindruck, dass dort eine politische Klasse an den Bedürfnissen und Interessen der einfachen Leuten vorbei große Politik gemacht wird. Aber nicht zuvor deren Gelder abzuzwacken.

StimmzettelAls Kielerinnen und Kieler sollten wir entscheiden, wofür Geld ausgegeben wird. Aber dazu hätten wir vorher wissen müssen, was es uns kosten wird. Da dies nicht einmal ansatzweise klar ist, gibt es aus unserer Sicht keine Alternative zu einem NEIN auf dem Stimmzettel!

Mehrheiten? #nolympia #nolympiakiel #kielfuerolympia #rvkiel

Seit Monaten hieß es: Wenn man keine 60 Prozent als Mindestwert für eine Zustimmung bei einem Bürgerentscheid am 29. November genannt. Plötzlich wird das Ganze heruntergeschraubt. Olympiachef Hörmann in der KN vom 4.11. Deutscher Olympia-Chef: 50,01 Prozent reichen.

Offenbar nimmt man bereits wahr, dass die 60 Prozent wackeln? Aber warum hatte man sich erst einen höheren Wert gesetzt? Weil die Städte/Länder, deren Bevölkerung nur knapp zustimmen kaum eine Chance haben zu gewinnen.

Wir kämen also in eine Situation, wo formal zwar die Bevölkerung knapp zugestimmt hat, aber die Chancen auf eine erfolgreiche Bewerbung bei Null lägen. Es würde bedeuten noch monate- und jahrelang Personal und Ressourcen in eine chancenlose Bewerbung zu stecken.

Für uns Gegner bedeutet die Wende, dass wir unsere Bemühungen erhöhen müssen, Menschen davon zu überzeugen, dass wir uns die Spiele nicht leisten können. Wo die Organisatoren jetzt jede Vernunft fahren lassen und selbst bei nur einer knappen Zustimmung weitermachen, müssen wir darauf setzen die Zustimmung Ende November auf unter 50 Prozent zu drücken! Vergessen wir auch nicht, dass noch kein fertiges Finanzierungskonzept vorliegt. Es gibt keine festen Zusagen des Bundes über die Höhe der Beteiligung. Insofern muss das, was vorliegt und verfrüht zur Abstimmung gekommen ist, auf jeden Fall angelehnt werden!

Diskutiert mit Freund, Verwandten am Arbeitsplatz, Schule oder an Hochschulen über die Olympiabewerbung! Findet selber Argumente Dafür oder Dagegen und wägt sie ab. Ich bin sicher ihr kommt dann auch zu dem Ergebnis, dass es für Kiel zu riskant ist. Und wenn ihr euch keine Meinung bildet oder unsicher bleibt, bleibt zuhause. Stimmt nicht für Olympia, weil es sich gut anfühlt, ohne die Argumente geprüft zu haben!