Auch keine #SpecialOlympics bitte! #nolympia

Kiel kann es nicht lassen. Während sehr grundsätzliche Probleme ungelöst sind und sich ganz nebenbei die Kooperation aufgelöst hat, jagt Kiel weiterhin „irgendeinem“ Großevent hinterher. Jetzt sollen es die „Special Olympics“ sein (für Menschen mit Behinderungen). Wir lehnen auch diese Spiele ab. Sicher kein so großer Brocken wie die großen, Olympischen Spiele, aber dennoch wieder ein Großereignis. Die Kritik, die man dagegen lesen kann konzentriert sich darauf, dass diese Spiele das Gegenteil von Inklusion darstellen.

Erneut betonen wir, dass sich unsere Kritik nicht gegen  Sportarten oder Sportler*innen richtet, sondern gegen  die Inszenierung des Sports als Großereignis und an den Interessen von Betroffenen vorbei. Dabei hat Kiels Bevölkerung bereits durch eine vernichtend geringe Beteiligung an der Abstimmung zu Olympia deutlich gemacht, dass sie kein Interesse an solchen Inszenierungen hat.

Es gibt genug Probleme zu lösen, wie bezahlbaren Wohnraum oder einen Öffentlichen Verkehr, der auch alle mitnimmt!

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Der ganz normale olympische Wahnsinn #nolympia #olympia

Es ist mal wieder so weit: Die Olympischen Spiele sind voll in Fahrt. Und vieles der Kritik, die wir in Kiel, Hamburg und anderen Städten u.a. auch im Vorfeld der Bewerbung Hamburg/Kiel formuliert hatten wird bestätigt.

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Von chensiyuan – chensiyuan, GFDL, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10340454

Rio ist überfordert. Von grünen Spielen und Umweltschutz keine Spur, kritisieren selbst Sportler. Der Unterschied zwischen Arm und Reich wird hier wahrscheinlich so deutlich wie sonst nirgendwo auf der Welt.

Flüchtlingssportler wurden nicht in die jeweiligen Mannschaften der Länder integriert, sondern mussten in einem eigenen Team starten. Ein ungarischer Reporter nahm das zum Anlass deren Teilnahme gar nicht erst zu erwähnen.

Weder steht der Olympische Gedanke zur Zeit für Integration, noch für Augenhöhe,noch für Umweltschutz, noch für Gerechtigkeit.

Im Gegenteil. Es scheint so, als wäre Olympia ein Brennglas für all das, was falsch läuft auf der Welt. Währenddessen wird Olympia zum größten und teuersten Nischenprogramm im deutschen Fernsehen.

Währenddessen versuchen Großkonzerne wie Coca-Cola immer noch von einem gar nicht mehr vorhandenem positiven Image zu profitieren. Auf eine kritische Nachfrage an Coca Cola Deutschland erhielt  ich dennoch nicht einmal eine Antwort. Offenbar ist man sich bewusst, dass die eigene Firma  selbst mit ihrem Negativ-Image in Verbindung mit Olympia keinen Blumentopf gewinnen kann.

So scheint Olympia auch mehr und mehr zu dem Gegenteil zu dem zu werden, was es propagiert. Es wäre dringend nötig, die ganze Sache auf den Kopf zu stellen. Die Privilegien der Bonzen einzustampfen und bei Null anzufangen!

Gegen das Geld in #Referenden #nolympia @a_watch

Der Einfluß von Geld aus der Wirtschaft bedeutet eine Bedrohung der Demokratie. In Kiel waren es die Ansiedlung von Möbel Kraft 2014 und zuletzt die Bewerbung zur Ausrichtung der Segelwettbewerbe Olympischen Spiele 2024 im Jahre 2015, die das Problem deutlich machten.

Ursprünglich ein Werkzeug für die einfachen Bürger*innen, bedeutet Geld, dass nicht nur die Ausübung des demokratischen Stimmrechts entscheidet, sondern viel mehr mächtige Interessen, die ein finanzielles und Prestigeinteresse an einem Ergebnis haben.

Es kann nicht sein, dass wir auf eine Entwicklung hinauslaufen, in der lediglich die Menge an Geld entscheidet, wer einen Bürgerentscheid gewinnt. Dazu kommt, das wenn Land und Kommune ihren Einfluß geltend machen, gepaart mit der lokalen Presse es oft gar keine hörbare Gegenstimme gibt. Es findet kein Wettbewerb um die besseren Ideen mehr statt.

Bei Wahlen und Parteien gibt es immerhin ein Parteiengesetz, dass die Finanzierung auch des Wahlkampfs regelt.Dort steht z.B. zu Spenden, dass u.a. Spenden ausgeschlossen sind, die: „Spenden von Unternehmen, die ganz oder teilweise im Eigentum der öffentlichen Hand stehen oder die von ihr verwaltet oder betrieben werden, sofern die direkte Beteiligung der öffentlichen Hand 25 vom Hundert übersteigt;“

Die Förde Sparkasse als Goldsupporter der Olympiabewerbung ist z.B. eine Anstalt öffentlichen Rechts und dürfte damit nicht einzelne Parteien finanzieren um damit in den politischen Prozess einzugreifen. Genau das hat die Förde Sparkasse aber in den letzten Wochen an erster Stelle getan.

Die Sparkassen sollen zwar gemeinnützige Aktivitäten fördern, aber die SHZ schrieb im September 2015 auch:

Bundesweit engagieren sich die Institute mit gut einer halben Milliarde Euro – pro Jahr. Bei den einzelnen Sparkassen im Land wird auf Nachfrage gleichlautend darauf verwiesen, dass die Ausschüttungen per Gesetz nur gemeinnützigen Aufgaben zukommen dürfen. Konkret heißt es unter Paragraf 27 des Sparkassen-Gesetzes Schleswig-Holstein, dass die Überschüsse für „öffentliche, mit dem gemeinnützigen Charakter der Sparkasse im Einklang stehende Zwecke“ zu verwenden seien.
„Mir wäre es lieber, wenn der gewählte Volksvertreter das Geld in einem transparenten Prozess ausgibt, als wenn die Sparkasse über Spenden ihre Lieblingsprojekte finanziert“, zitierte kürzlich das „Handelsblatt“ aber den Mannheimer Bankenprofessor Martin Weber.

Den in der Tat erfolgt die Verteilung des Geldes unter Ausschluss der Öffentlichkeit in den Verwaltungsräten der Kreditinstitute – doch dort sitzen die gewählten Vertreter der kommunalen Träger, zum Mitbestimmen.

Im Falle von Olympia scheint die Förde Sparkasse eindeutig über das Ziel hinausgeschossen zu sein und sie hat als Anstalt Öffentlich Rechts mit ihrem Geld direkt in einen politischen Meinungsfindungsprozess eingegriffen.

Wir möchten daher anstoßen, dass hier eine Regelungslücke geschlossen wird. Das  die Standards  für eine Parteienfinanzierung ähnliche auch für Bürgerentscheide/Referenden gilt. Damit wir nicht bald eine rein gekaufte Demokratie erleben.

Wir rufen auch dazu auf, dass lokale Initiativen  sich vernetzen und über die Gesetzeslage informieren und austauschen. Wir fordern auch die Presse auf, das Thema aufzugreifen und kritisch zu hinterleuchten!

#NOlympiaKiel: Verloren und doch gewonnen #nolympia

In Kiel haben rund 20,6% der Wahlberechtigten für Olympia gestimmt, die Wahlbeteiligung lag bei 37,1 %. In Kiel war das Quorum 8% der Wahlberechtigten.
In Hamburg haben 24% der Wahlberechtigten für Olympia gestimmt. Dort liegt das Quorum bei 20%. Dennoch hören wir in Kiel, das die Zustimmung hier größer war als in Hamburg. Aber eigentlich nicht: Relativ gesehen haben in Hamburg mehr Stimmberechtigte für Olympia gestimmt. Aber es haben eben noch mehr Leute gegen Olympia gestimmt.

Was machen wir in Kiel mit den Nicht-Wählern? Wir können sie nicht als Olympiagegner vereinnahmen, weil wir nicht wissen, was sie wollten. Noch weniger aber kann man sie als Olympiabegeisterte eintüten! Es gab sowohl die Möglichkeit der Briefwahl und sie hätten auch zur Wahl gehen können, wenn sie gewollt hätten. Nein, Kiel war nie olympiabegeistert. Der einzige Grund, warum es eine relativ höhere Zahl gegeben hat, war weil aus dem Pool der Nicht-Wähler viel weniger Leute mobilisiert wurden.

Und um mal ein kleines Geheimnis zu lüften: Unser Gesamtbudget belief sich auf 80 € für 3000 Aufkleber. Es gab 3 Mitstreiter und ein einziges Treffen. Das war unsere Gegenkampagne. Neben uns hat die LINKSpartei eine eigene Gegenkampagne gefahren. Im Gegensatz zu Hamburg gab es viel weniger Mitstreiter und auch gar kein Geld. Nicht einmal einen Entwurf von einem Plakat haben wir hinbekommen aus Zeitmangel.

Auf der anderen Seite wurden von Stadt und Unternehmen mehrer Millionen Euro ausgeben, von allen Ecken hingen Werbeplakate, Bankautomaten der Förde Sparkasse spielten Werbung ab, bei der Freiluftoper und auf fast JEDEM Event wurde Werbung gemacht oder ein Zelt aufgestellt.
Die Kieler Nachrichten hat unsere Kampagne kein einziges mal angesprochen, so dass wir in dem Extrablatt überhaupt nicht zu Wort kamen. Nur der NDR meldete sich mehrmals und daher gabs dann auch ein Interview für NDR Info.

Ich habe daraus gelernt, dass wir uns bei den Bürgerentscheiden auf einem Weg befinden, wo Geld ausschlaggebend für den Ausgang sein kann. Sind wir als Bürger nicht in der Lage uns zusammenzuschließen und so Gegenkampagnen zu organisieren, die etwas gegenan stinken, so kann jedes Unternehmen die Stimmen der Bürger kaufen. Das Werkzeug kann so missbraucht werden, wie zuletzt schon versucht bei der Seilbahn über die Elbe in Hamburg.

Auf der Seite der Stadt Kiel konnte man nur zu Abstimmungsinformationen kommen, wenn man die PRO-Olympiawerbung mitnahm. In meinen Augen war das alles gefühlt in höchstem maße illegal. Aber ich bin kein Verwaltungsrechtler. ich meine Information zu Wahllokalen und Wahlwerbung müsste strikt getrennt sein.

Da müssen wir aufpassen, da darf man nicht mehr so kleinkrämerisch sein. Wenn jede Gruppe nur ihr Süppchen kocht, wird es nichts. Hätte uns Hamburg nicht den A…. gerettet und selber so ein deutliches Signal gesetzt, hätten wir jetzt den Salat, weil wir alle nicht richtig imstande waren effektiv zu kooperieren. Zum Teil lag es auch daran, dass viele politisch Aktive zu viel mit dem Thema des Erhalts vom Freibad Katzheide beschäftigt waren. Ich selbst habe dann auch zu kurzfristig diese Plattform geschaffen, weil öffentlich einfach überhaupt kein Widerstand sichtbar war.

Was Bürgerentscheide angeht brauchen wir in Schleswig-Holstein und Hamburg jedenfalls auch starke Regeln, die effektiv das Geld reduzieren, das Unternehmen in Kampagnen bei Referenden stecken dürfen. Sonst können wir das Werkzeug Bürgerentscheid bald vergessen und unsere lokale Demokratie ist massiv bedroht.

Wir haben unser selbst gestecktes Ziel von unter 60% nicht erreicht. Dabei habe ich aber auch nicht mit so wenig Wahlbeteiligung gerechnet. Wie ich schon oben darstellte war die Zustimmung in Kiel trotz millionenschwerer Investitionen geringer als in Hamburg, wenn man es insgesamt betrachtet. Und das sollte man schon tun, wenn es darum geht, wie sehr die Bevölkerung hinter Olympia steht. Bei Wahlen ist das irgendwie anders – da braucht man halt ein Ergebnis und wer halt nicht wählen geht ist selber schuld. Aber wenn das Thema Olympia offenbar ein so hohes Maß an Desinteresse erzeugt, kann man daraus auf keinen Fall eine Olympiabegeisterung ableiten.

Für Herrn Kämpfer ist das ganze bestmöglich ausgegangen. Er hat hoch gepokert, hat sogar das Ergebnis, dass er wollte, muss es jetzt aber nicht umsetzen und geht nicht wirklich als Verlierer vom Platz. Allerdings bleibt ob der Kampagne ein Geschmäckle über. Und die 1,4 Millionen sind jetzt „natüriich im Gulli“, um es mal wie Herr Westerwelle darzustellen.

Ich denke die Gegner von Olympia können ganz gut mit dem Ergebnis leben.

Vergessen wir aber nicht, dass Rom, Paris. Budapest LA uns auch brauchen, weil bei ihnen das Damoklesschwert der Spiele immer noch über den Köpfen schwebt!

Thilo Pfennig

Es geht um mehr als „nur“ Kiel #NOlympia

Liebe Kieler*innen,

bei allen Argumenten, die wir hier gegen die Ausrichtung der Olympischen Segelwettkämpfe gebracht haben, haben wir zwei Aspekte vernachlässigt:

  1. Es geht hier auch um Hamburg. Auch wenn Hamburg theoretisch auch eine Alternative zu Kiel finden könnte, sollte es in Hamburg klappen, in Kiel aber nicht: Wir stimmen hier auch über die gemeinsame Bewerbung ab. Die Auswirkung in Hamburg wären viel schlimmer als in Kiel, weil wir ja nur eine Sportart ausrichten. Daher sollten Sie auch prüfen, welche Auswirkung die Wettkämpfe für Hamburg haben würden, v.a. die steigenden Mieten und die Kosten. Wir können den Hamburgern auch mit unserer Stimme ein Zeichen zu setzen, gegen die Olympiade!
  2. Der internationale Aspekt. Auch in anderen Städten weltweit gibt es Bewerbungen, die allesamt nicht besser sind als die von Hamburg/Kiel. Wir sind nicht einfach nur froh, wenn der Olympia-Wahnsinn eine andere Stadt trifft. Wir möchten das auch keiner anderen Stadt zumuten.

Olympische Spiele und Nachhaltigkeit sind ein Widerspruch in sich. Nachhaltig ist das, was bleibt. Und auch wenn nicht alle Ausgaben in den Wind geschrieben sind, so sind doch die meisten Investitionen auf das Großereignis zugeschnitten. Wir brauchen nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte statt Großereignisse, die sich den Anstrich von Nachhaltigkeit geben! Es sind die Spiele, die sich ändern müssen, bevor wir diesen zustimmen können. Davon sind wir aber noch weit entfernt.

STIMMT mit NEIN gegen die Olympischen Spiele, wie sie bisher vorgesehen sind!

Ströer erkauft sich Verlängerung des Monopols #nolympia #kielfuerolympia #feuerundflamme

Als die Plakatkampagne für die Olympischen Spiele in Kiel startete, konnte man in der SHZ lesen:

Iris Petersen von der Ströer Deutsche Medien GmbH schätzt den Wert der kostenlos zur Verfügung gestellten Flächen auf 120  000 Euro.

Jetzt muss man wissen, dass die Firma Ströer in Kiel für Außenwerbung quasi ein Monopol der Stadt Kiel hat (mit einigen Ausnahmen für die Firma Thomsen). Wenn man in Kiel z.B. einen Kommunikationsstand (Werbestand) aufbauen will, muss man sich an die Firma Ströer wenden. Bundesweit gibt es immer wieder neue Ausschreibungen darum, wer die Plakatflächen verwalten darf. Wie z.B. vor einigen Jahren in Frankfurt am Main.

Will Ströer sein Monopol erhalten, so muss Ströer auch etwas dafür tun. 120.000 € für die gemeinsame Olympia-Kampagne ist da schon eine ordentliche Finanzspritze für die Stadt Kiel. Ströer darf also bei der nächsten Runde erwarten, eine Verlängerung zu bekommen. Das ist keine Korruption. Denn nach der Definition muss bei Korruption ein einzelner profitieren und nicht etwas die gesamte Ratsversammlung oder die ganze Stadt.

Das heißt aber nichts anderes, als je größer angelegt ein Bestechungsversuch ist, desto legaler wird er auch.

Rechtlich relevant ist da daher wohl nichts, aber es hat mehr als nur ein Geschmäckle.

Ich habe für NOlympia Kiel vor einigen Wochen nach ein paar Plakatflächen gefragt, aber meine Anfrage ist nicht einmal beantwortet worden. Wir sehe hier die Schattenseite der plebeszitären Demokratie via Bürgerentscheid: Denn hier sind die Mittel nicht gerecht verteilt. In diesem Fall liegt die Stadt im Bett mit der Firma, die Plakatflächen vergibt und bekommt diese kostenlos. Auf der anderen Seite eine kleine Kampagne von Kritiker*innen, wo es nicht einmal eine Antwort auf eine Anfrage gibt.

Damit könnte schon vor dem 29.11. das Ergebnis vorweggenommen sein. Aus meiner Sicht muss in Zukunft den ungleichen Mitteln dringend etwas entgegengesetzt werden. Es kann nicht sein, dass Meinung einfach kaufbar ist. Das führt das Element des Bürgerentscheids einfach ad absurdum. Wenn dann immer der mit dem meisten Geld gewinnt, können wir uns Bürgerentscheide auch sparen. Es muss da Grenzen nach oben oder im Verhältnis geben. Um so wichtiger daher auch dieser Entwicklung ein klares NEIN entgegenzusetzen. Bisher gab es keine erfolgreichen Bürgerentscheide in Kiel. Bisher hat die Stadt immer gewonnen. Im Falle vom Freibad Katzheide hat die Stadt zwar das Ergebnis einfach übernommen, aber es scheint jetzt schon klar, dass sie das Ergebnis ins Gegenteil verdrehen möchte.

 

 

#NOlympia 70 Millionen für Hamburg #FeuerUndFlamme #KielFuerOlympia

Nach einer Studie werden die Koste für Sommerolympiade im Durchschnitt um 118 % überschritten. Für Hamburg wurde jetzt 70 Millionen als Hausmarke genannt, Damit würde Hamburg am Ende bei über 150 Millionen Euro liegen, vorbehaltlich, dass Hamburg diese Olympiade 2024 ausrichten darf. Was viele für sehr unwahrscheinlich halten. Also ist der eigentlich Skandal vielleicht eher, dass für viele Millionen eine Bewerbung vorangetrieben wird, die aller Voraussicht nach vergebens ist. Das heißt man gibt wissentlich Geld aus, dass, um es mit einem abgewandelten  Westerwelle zu sagen: „Das Geld kann man natürlich ausgeben, aber das ist dann hinterher natürlich im Gulli

Auf Facebook hatte ich direkt das Kieler Olympia-Team gefragt:

– Muss man das nicht als erstes Wissen, bevor man sich in so ein Abenteuer stürzt, was es kostet? Wie teuer soll uns die Olympiade kosten. Kiel ist doch bereits hochverschuldet!?

Man war aber entweder nicht willens oder in der Lage diese einfache Fragen zu beantworten. Von einem „Dialog“ kann man in Kiel wohl kaum reden. Die Menschen werden bereits vor dem Bürgerentscheid dazu aufgerufen, Ideen einzubringen:

Das wird ja spannend: Am Mittwoch, 10. Juni, geht es ab 19 Uhr im Rathaus um die rund 2.000 Beiträge aus 1.000 Gesprächen und mehr als 300 ausgefüllten Bögen zur Olympiaplanung.

„Unser Olympia“ erreicht einen Meilenstein. Sie sind wieder gefragt: Gewichten Sie die Beiträge und entwickeln Sie Fragen und Themen für die Machbarkeitsstudie.

Wobei es etwas absurd erscheint, eine „Machbarkeitsstudie“ zu erstellen, die normaler weise dazu dient die Machbarkeit herauszufinden, wenn die Beteiligung der Bürger schon mit der Überschrift eingeleitet wird „Kiel ist bereit für Olympische Segelwettbewerbe“ und „perfektes Segelrevier“, „beste Voraussetzungen“.

Wie neutral wird wohl diese Machbarkeitsstudie sein? Die Kieler Bewerbung basiert mehr auf  Emotionen und Bauchgefühl, als auf einer kritischen Analyse der Machbarkeit. Es soll klappen, weil man es will. Ob es realistisch oder umsetzbar ist, interessiert wenig. Online-Umfragen und Machbarkeitsstudien sind so angelegt, dass sie Rückenwind geben sollen.

Aber wer wird von der Bewerbung und der Umsetzung profitieren und umgekehrt wer wird eher in Mitleidenschaft gezogen? Sicher werden formal und von den Investitionen her die Stadtteile profitieren, die den Segelwettkämpfen am nächsten liegen. Also z.B. Schilksee und Holtenau. Verlierer werden dabei eher die Viertel sein, die weiter ab liegen. So will man in Gaarden sowohl das Freibad Katzheide als auch der Skatepark sollen abgerissen werden. Kiel setzt Prioritäten. Dabei gibt es Gewinner und Verlierer. Wobei die Frage erlaubt ist, ob jede Olympia-Investition für die Betroffenen immer ein Gewinn ist.

Bisher gibt es kein Preisschild an der Olympiade Kiel. Bevor es das nicht gibt, kann man zumindest nicht JA sagen, wenn man es mit den Sorgen um die Kieler Finanzen ernst meint. Politiker*innen scheinen Kosten diesbezüglich aber gar nicht zu interessieren.

Zum Abschluß Video mit viel geskate in Gaarden (u.a. auch im Skatepark):